Man merkt erst wieder wie kostbar die Zeit doch ist, wenn sie wie im Flug an einem vorbei zieht und man sieht, dass noch so vieles an Arbeit vor einem liegt. Die Gesundheit ist jedoch so kostbar und der Körper benötigt Auszeiten und Entspannung, Arbeit hin oder her. Aus diesem Grund habe ich mich die letzten Tage etwas zurück gehalten, obwohl es so viele berichtenswerte Nachrichten gab. Ich möchte an dieser Stelle nur zwei aufgreifen, da mir diese am meisten in Erinnerung geblieben sind.
Zunächst das Thema Demokratie. In welcher Farce wir uns heute befinden sollte selbst dem Letzten langsam klar werden. Es gilt endlich aufzuwachen. Was aktuell wieder abläuft ist nur noch traurig. Was ich genau damit meine? Das DEUTSCHE Bundesverfassungsgericht musste sich mit der Frage beschäftigen ob es von der EZB legitim war Anleihen verschuldeter Staaten (z.B. Griechenland) aufzukaufen (LINK). Eigentlich hätte dies die EZB nicht gedurft, da es hierfür Statuten gibt, welche ihren Ursprung in der Deutschen Bundesbank finden. Die EZB hatte somit keinerlei Legitimation zu diesem Handeln. Beim Ankauf dieser Anleihen wurde sich über viel Papier hinweggesetzt. Dieses Hinwegsetzen passte einigen Bürgern in Deutschland nicht, worauf diese eine Klage einreichten (zu Recht!). Doch die deutschen Richter entschieden, dass sie für diese Frage nicht zuständig sind! Einfach lächerlich in meinen Augen, da es hier um ein deutsches Problem geht und nicht um ein EU-Problem. Es kann nicht sein, dass wir uns immer häufiger zum "Wohle" (die Frage ist ob zum Wohle der Bürger oder zum Wohle einiger weniger Privilegierten) der EU über unser Grundgesetz (oder ähnlich wichtige Gesetze) hinweg setzen. Was ist das Papier also wert auf dem unsere Gesetze, und somit Werte, geschrieben stehen, wenn sich heute ohnehin kein Politiker mehr daran hält? Ich finde es ohnehin bedenklich, dass Politiker Gesetzesbrüche damit begründen können, dass es sich hierbei um einmalige und unumgängliche Maßnahmen handelt. Haben Sie selbst schon einmal versucht einem Polizisten in der Verkehrskontroller klar zu machen, dass Sie sonst keinen Alkohol trinken und es sich dieses Mal um eine reine Ausnahme handelt die unumgänglich war? Viel Spaß wünsche ich hierbei. Auch finde ich es bedenklich, wenn man die Jag auf "Steuersünder" eröffnet, aber Politiker die sich die Taschen durch Klüngelei füllen oder durch schlichte Inkompetenz Milliarden verpulvern nicht belangt werden oder zumindest rechtfertigen müssen. Das aktuelle Problem liegt nicht an "hinterzogenen Steuern" und soll lediglich von der wirklichen Problematik ablenken - man muss sich ohnehin Fragen ob Steuersätze von 50 Prozent nicht an Diebstahl grenzen, wenn in der Geschichte doch schon ein Zehent Bauern zur Revolution brachte - sondern an der Verschwendungswut der Politik. Hierzu fällt mir der aktuelle "Politskandal" ein, der derzeit durch die Medien geistert. Ein CSU-Landrat (Jakob Kreidl) lässt seine Geburtstagsfeier größtenteils von der Sparkasse und dem "Staat" finanzieren. Dekadenz im alten Rom sah auch nicht anders aus (LINK).
Gilt der Demokratiegedanke also nur so lange wie er den "Oberen" dient? Diese Frage muss jeder für sich selbst beantworten. Wenn man von den aktuellen Enteignungsplänen der Regierungen (EU-weit) hört dürfte diese Frage aber schnell beantwortet sein. Wie kann es sein, dass Menschen die ein Leben lange Monat für Monat Pfennig für Pfennig (ich verwende mit Absicht dieses Wort, da sich der Sparbeginn weit vor der Euroeinführung befindet!) eisern vom Mund absparten, nun für die Fehler der Politik haften müssen? Wenn dann am Ende das Argument der Solidarität angeführt wird kann ich nur noch weinen bzw. lachen, je nachdem, denn Enteignung (sofern das Eigentum rechtmäßig erworben wurde) hat nichts mit Solidarität zu tun, sondern ist klarer Diebstahl, nur unter einem gehübschten Räubermantel. Jeder hatte die Chance zu Sparen, ebenso hatte jeder die Chance sein Geld für Urlaube und "Luxus" zu verprassen. Am Ende muss man für seine Handlungen die Verantwortung übernehmen und kann diese nicht auf die Solidarität schieben. Diese Aussagen sind sehr pauschal und mir ist auch klar, dass jeder nur in unterschiedlichem Umfang sparen kann. Daher "spreche" ich hier auch von "normalen Arbeitern" und nicht von "Superreichen" (wo auch immer die Vermögensgrenze hierfür liegt). Aber es kann in meinen Augen nicht sein, dass "normale Arbeiter" die sich ein "kleines Vermögen" hart erspart haben gleich behandelt werden wie Bürger die ein Millionen Jahreseinkommen haben. Auch kann es nicht sein, dass die Sparer für die Konsumwut einiger Weniger haften sollen, da jeder die Chance hatte zwischen Konsum oder Konsumverzicht zu wählen. Am Ende trifft diese Form der Enteignung nämlich nur den Teil der Bevölkerung die eisern für ihre Altersvorsorge gespart haben und nicht jene die über ein hohes jährliches Einkommen verfügen, aber gerade jene könnten sich die Abgabe durch das hohe laufende Einkommen viel eher leisten (selbst wenn auch dies einer puren Enteignung gleich kommt). Keine Art der Enteignung, egal ob hohes laufendes Einkommen oder nicht, ist legal! Letztlich ist es doch schlicht weg lächerlich wenn der Staat auf der einen Seite zur eigenen Altersvorsorge aufruft und diese auf der anderen Seite durch Enteignung zerstört!
Mach die Augen auf, es wird Zeit! Mach die Augen auf!
